Analysen

Spektral-Analyse nach dem Politbeben

Von Andreas Kirschhofer-Bozenhardt

Die bunten Grafiken nach der Hofburgwahl mit der farblichen Verteilung der Stimmen auf der Österreichkarte waren eindrucksvoll: Riesige blaue Flächen, dazwischen oder daneben ein paar kleinere in Grün. Dennoch täuschten die beiden Farben über die politische Realität hinweg, weil sie eine Auseinandersetzung von zwei in sich konsistenten Parteien vorgaukelten.

In Wirklichkeit kennzeichnete nur Blau eine kompakte Anhängerschaft mit einem weitgehend geschlossenen politischen Selbstverständnis. Norbert Hofer hat im Wahlkampf keinen Zweifel daran gelassen, dass er sich als Vertreter der Freiheitlichen Partei fühlt und für deren Zielvorstellungen eintritt. Alexander van der Bellen konnte sich hingegen auf keine annähernd so starke Stammwählerschaft stützen und musste sich vor allem bei vagabundierenden Wählern umsehen – oder solchen, deren einzige Absicht es war, Hofer zu verhindern.

Dazu zählten neben der Bohème wie Harald Krassnitzer, Marianne Mendt oder Andre Heller auch Vertreter aus dem schwarzen Partei- und Wirtschaftsmilieu vom Typus Erhard Busek oder Othmar Karas. Insofern war es irreführend, die vier von van der Bellen gewonnenen Bundesländer in Grün darzustellen: Die Farbskala hätte auch Rot, Schwarz und Pink enthalten müssen. In einer Zusammenschau mit dem ersten Durchgang ergeben sich aus der Hofburgwahl nun eine Reihe von Schlussfolgerungen, die den meisten Wahlanalytikern nicht ins Konzept passen:

1. Die beiden Regierungsparteien besitzen in der Bevölkerung einen minimalen Rückhalt. Die ehemals besonders große Stammwählerschaft von SPÖ und ÖVP ist auf rudimentäre Gruppen zusammengeschrumpft. Im Gegensatz dazu hat die FPÖ aufgrund klarer Zielvorstellungen einen erheblichen Anstieg an relativ fest gebundenen Wählern zu verzeichnen. Die Situation hat sich förmlich ins Gegenteil verkehrt: Früher einmal besaßen SPÖ und ÖVP die treuesten Wähler, jetzt ist das bei der FPÖ der Fall. Aufgrund dieser Entwicklung sind auf der politischen Palette neue Farbmuster entstanden, die vor allem SPÖ und ÖVP zu schaffen machen. Wie sich immer wieder zeigt, gibt es heute nicht mehr einfach Rote und Schwarze, sondern Blassrote, Dunkelrote, Grünrote und vor allem Blaurote. Ganz ähnlich verhält es sich mit dem einst sehr monocoloren Anhängerkreis der Volkspartei. Summa summarum: Es sind politische Doppelkulturen entstanden, die zu Lasten der klassischen Parteien gehen. Diese haben sich von Volksparteien zu Randparteien verändert. Der deutsche Politologe Karl-Rudolf Korte nennt sie Ruinen.

2. Die angestrebten Rückholaktionen von abgesprungenen Wählern der SPÖ und ÖVP besitzen angesichts der inkonsistenten Programme und verkalkten Strukturen dieser Parteien sehr geringe Erfolgsaussichten. Der enorm hohe Stimmenanteil, den Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl verbuchen konnte, markiert demgegenüber ein stark verändertes Politbewusstsein. Für einen sehr großen Teil der Bevölkerung ist es zur Selbstverständlichkeit geworden, einer rechts der Mitte stehenden Partei die Stimme zu geben.

3. In der nun anbrechenden Zeitphase bis zur nächsten Nationalratswahl besitzt die ÖVP die schlechtesten Karten. Sie sieht ihre Rettung in Friedfertigkeit und Anpassung an den Partner, in der Hoffnung, eines eventuellen Lobes für den „New Deal“ teilhaftig zu werden. In einer Koalition richten sich die Augen jedoch vor allem auf den Regierungschef. Er ist in den Augen der Bevölkerung der „Generaldirektor“ und damit das bestimmende Element. Der Juniorpartner wird als Befehlsempfänger empfunden. Falls eine Regierung Erfolge nachzuweisen hat, werden diese vor allem dem Kanzler zugeschrieben. Falls Enttäuschungen eintreten, werden in der Regel beide Parteien dafür bestraft. Dazu kommt, dass eine gemeinsame Politik einen Verlust an Eigenprofil bewirkt. Die beiden Regierungspartner werden nicht mehr als politische Eigenpersönlichkeiten erkannt und als austauschbar empfunden. In einer solchen Entscheidungsparalyse orientiert sich der Wähler, wie man aus empirischen Untersuchungen weiß, an der stärkeren Spitzenpersönlichkeit. Alle Anzeichen sprechen dafür, daß dies der eloquente und glatte neue Bundeskanzler Christian Kern, nicht aber sein „Ja, ich will“-Partner Reinhold Mitterlehner sein wird. Die ÖVP ist auf dem besten Wege, in eine veritable Profilneurose zu schlittern.

4. In der Flut der Nachwahlanalysen fiel auf, dass als Entscheidungsmotive für die Bundespräsidentenwahl hauptsächlich wirtschaftliche oder soziale Aspekte wie Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Bildungs- und Verwaltungsreform, Erbschaftssteuer, Registrierkassen  etc. in Betracht gezogen wurden. Nur ganz wenig und überdies sehr beiläufig geredet wurde über das Flüchtlingsproblem, die Haltung zum Islam, den drohenden Verlust der österreichischen Identität und nicht zuletzt über das bedrückende Gefühl der Bevölkerung, sich nicht frei zu den Gegenwartsproblemen äußern zu können, ohne Sanktionen befürchten zu müssen. Just diese Probleme sind aber die eigentlichen Schmerzpunkte unserer Zeit. Ihr Ausklammern aus der Manöverkritik führte zwangsläufig zu wirklichkeitsfremden Situationsdiagnosen. Der neue Kanzler mag es drehen, wie er will: Von den Antworten auf das beschriebene Problemsyndrom wird es abhängen, ob der Daumen der Wähler letztendlich nach oben oder nach unten zeigt.

5. Noch etwas wird in Zukunft eine zunehmende Bedeutung für die Meinungsbildung bekommen, nämlich die politische Kontrolle der Regierungsarbeit. Die Geschehnisse der letzten Wochen lassen keinen Zweifel daran, dass im Boot der SPÖ und ÖVP fortan auch der neue Herr Bundespräsident – sollte Alexander van der Bellens Wahl vom VfGH tatsächlich bestätigt werden – und die willfährigen grünen und pinken Kleinparteien in trauter Eintracht sitzen werden. Bereits in der ersten Plenarsitzung nach der Angelobung Kerns überschlugen sie sich in Ergebenheitsbekundungen: Die Reden von Eva Glawischnig und Martin Strolz machten deutlich, dass ihre Parteien den Ehefrieden von Rot und Schwarz nicht stören werden. Einzig und allein die Freiheitlichen beugten nicht die Knie und beteiligten sich nicht am Huldigungsritual. Österreich besitzt bei näherer Betrachtung daher ab jetzt nur eine einzige echte Oppositionspartei, die der Regierung und ihren grünen und pinken Mitläufern die Stirn bietet: die FPÖ. Es gibt im Staat kein anderes politisches Korrektiv mehr, vor allem nicht in der causa prima.

In dieser Situation lastet auf den Freiheitlichen eine große demokratiepolitische Verantwortung. Zugleich eröffnet sich ihnen die Chance, sich als echte Alternative zur Regierung zu profilieren und vor allem den schwarz-rot-pinken Abtrünnigen eine politische Heimat zu bieten.

Die Migration zu Blau ist bereits in Gang gekommen. Sie wird sich spätestens bis 2018 voll entfaltet haben…

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