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Die Stunde der Wölfe

Von Jörg Mayer

Was sich in der Nacht vor der Abfassung dieses Artikels zugetragen hat, war entweder der dümmste Militärputsch oder die genialste False-Flag-Operation in der Geschichte der Türkei. So oder so, das Spiel ist aus.

Ja, einen Abend lang hatten sich die Ereignisse überstürzt, doch seitdem herrscht wieder Ruhe und Ordnung in Kleinasien. Als die rote Morgensonne am 16. Juli 2016 über dem Bosporus aufging, hatte das stolze Land seinen Herrscher wieder. Die Militärdiktatur war gescheitert  – und mit ihr die Wieder-Einführung von Verfassung, Rechtsstaat und Demokratie. Sofern die Putschisten dergleichen überhaupt je vorhatten, man weiß es nicht.

Keine Frage, ab die Säuberungen in Moscheen, Presse, Justiz, Armee und damit die Machtfülle der AKP werden weiter zunehmen. Der Putschversuch kam zum günstigst möglichen  Zeitpunkt, hatte doch der Stern des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schon einmal heller geschienen als in den letzten Monaten. Der diplomatische Konflikt mit Russland, die kolportierte Unterstützung des Islamischen Staates, die Staatsbürgerschafts-Versprechen an Syrer und wachsende wirtschaftliche Probleme hatten ihre Spuren hinterlassen. Vergeben und vergessen, der Präsident avanciert nun zum Helden des Vaterlandes.

Dabei ist die politische Agenda der Putschisten nach wie vor unklar. Erdogan beschuldigte reflexartig die Fethullah-Gülen-Bewegung, deren Marsch durch die Institutionen er schon länger fürchtet, hinter dem Aufruhr zu stecken, aber das dürfte unrealistisch sein. Die Oppositionsparteien im Parlament wiederum stärkten der Regierung gegen die Putschisten durchaus den Rücken, sei es aus einer idealistischen Haltung zum Staatswesen oder aus Angst vor späteren Repressalien. Auch die internationalen Partner legten sich fest, spätestens als der Ausgang absehbar war – ein bedrückendes Signal freilich, wie die Kabinettspolitik des 19. Jahrhunderts zurückgekehrt ist. In der Ukraine für die Putschisten, in der Türkei dagegen, aber immer aufseiten der Sieger.

Nach wie vor ist nicht restlich klar, ob der nächtliche Militäraufmarsch tatsächlich ein ernsthafter Putsch-Versuch von Subaltern-Offizieren war – die Toten auf allen Seiten sprechen deutlich dafür – oder eine besonders perfide Inszenierung. Klar ist: Wenn Erdogan bereits vorab von der Rebellion wusste, war das weitere Vorgehen für ihn eine leichte Entscheidung. Ein sofortiges, präventives Einschreiten hätte die Regierung dem Vorwurf ausgesetzt, missliebige Bürger noch brutaler als bisher zu verfolgen. Der Beteuerung einer Putsch-Gefahr wäre nicht durchgängig Glauben geschenkt worden.

So aber konnte sich die Regierung auf den Gegenschlag vorbereiten, den Gegner ins offene Messer laufen lassen und im Triumph als Verteidiger der republikanischen Staatsform zurückzukehren – ein politisches Geschenk von unschätzbarem Wert, das Erdogan dabei helfen wird, seine tiefgreifenden Verfassungsänderungen, Stichwort Präsidialsystem, doch noch durchs Parlament zu bringen. Die EU bzw. die NATO wird es wenig beschäftigen: Man braucht die Türkei als politischer, wirtschaftlicher und militärischer Partner, an ihr führt kein Weg vorbei. Business as usual – anders wird die Reaktion kaum ausfallen können.

Für die Bevölkerung Europas indes sind die jüngsten Ereignisse ein Signal: Auch in Wien marschierten auf Befehl Erdogans Tausende von Türken durch die Straßen. Die Türken sind eine organisierte Macht geworden, so wie alle größeren Gruppen von Einwanderern. Das ist die große Lehre dieser Nacht für Europa. Die Frage muss gestellt werden, ob sich auch Österreicher so mutig Panzern entgegenstellen würden, wie dies AKP-Anhänger in Ankara getan haben. Ob auch sie Soldaten entwaffnen, Sendestationen stürmen und Flughäfen zurückerobern würden. Ob auch sie geschlossen wie ein Block auf die Straße gingen, wenn ein Christian Kern, Reinhold Mitterlehner oder Heinz-Christian Strache dazu aufrufen.

Die Frage hat Brisanz, denn sie führt uns den eigentlichen Zustand unserer Gesellschaft vor Augen. Nach 1945 waren die Österreicher eine Gemeinschaft. Man organisierte sich, hielt zusammen, half einander, baute gemeinsam auf. Von diesem Geist ist heute kaum etwas übrig. Der Wegfall staatlicher Autorität wäre heute nicht mehr zumutbar: Gesetzt den Fall, eine Naturkatastrophe, ein Terrorangriff oder ein Kriegsereignis würde die Stromversorgung kappen – was nacheinander einen Zusammenbruch von Information, Geldverkehr, Logistik und Nahrungsversorgung bedeutet – dann regierte zuerst einmal das Recht des Stärkeren in den Straßen.

Wer aber die Stärkeren sind in einem Land wie Österreich, in dem die angestammte Bevölkerung in Parteien gespalten ist, zwischen denen keinerlei nationaler Gemeinsinn, sondern parteilich-weltanschauliche Antipathie herrscht, und in dem mannigfaltige zugewanderte Gruppen jede für sich stark und geschlossen auftreten, als familiäre, völkische, kulturelle und religiöse Einheit, darüber kann es keinen Zweifel geben.

Der Firnis der Zivilisation ist unendlich dünn. Vielleicht sollte man das begreifen, bevor auch in Österreich die Stunde der Wölfe anbricht.

 

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