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Obama, Trump und ein Spionagethriller in Echtzeit

Von Jörg Mayer

Die Affäre um Donald Trumps angebliche „Russland-Connection“ steuert auf ihren Höhepunkt zu. Vor einigen Tagen hat der Präsident über den Kurznachrichtendienst Twitter seinem Amtsvorgänger vorgeworfen, er habe seine Telefonate während des Wahlkampfes abhören lassen. Dass eine Regierung einen Oppositionspolitiker durch ihre Behörden ausspionieren lässt, ist ein überaus schwerwiegender Vorwurf. So unbegründet und lächerlich, wie von vielen Medien transportiert, ist er allerdings nicht. Was war passiert?

Den jüngsten Berichten nach begannen die mutmaßlichen Spionage-Aktivitäten mit dem Versuch der Regierung Obama, genauer gesagt des Justizministeriums, einen Gerichtsbeschluss für Ermittlungen gegen Trump oder seine Mitarbeiter zu bekommen. Nachdem man aber keine begründeten Verdachtsmomente für ein kriminelles Handeln vorbringen konnte, versuchte man in weiterer Folge nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) eine Genehmigung zu erhalten. Doch offenbar verweigerte auch das zuständige FISA-Gericht die Erlaubnis – was extrem selten vorkommt. Daraufhin präzisierte die Regierung ihre Anfrage in einer Weise, die Trump nicht mehr direkt erwähnte, und hatte damit Erfolg. So weit, so bekannt.

Das Problem dabei ist nun: Die Behörden dürfen bei derartigen Abhöraktionen nicht wahllos Informationen sammeln, sondern nur speichern, was eine drohende Gefahr für die Sicherheit der USA betrifft. Das heißt: Geschäftsbeziehungen Trumps nach Russland wären kein hinreichender Grund. Außerdem dürften nur Gespräche überwacht werden, die Trump etwa mit seinen mutmaßlichen russischen Verbindungsleuten führt, aber nicht Besprechungen mit seinem Wahlkampfteam. Die abhörende Behörde müsste in diesem Fall die einzelne Abhöraktion sofort unterbrechen und die nicht auftragsbezogenen Mitschnitte löschen. Wenn diese Grenzen überschritten werden oder wenn gewonnene Informationen innerhalb der Regierung weiterverbreitet werden oder wenn sie gar an die Medien gespielt werden, sind das ernste Verbrechen.

Diesbezüglich gibt es ein Dementi von Obamas Sprecher: Weder der ehemalige Präsident noch ein anderer Entscheidungsträger im Weißen Haus habe jemals die Überwachung eines US-Bürgers angeordnet. Der Wortlaut des Dementis ist allerdings aufschlussreich, denn es wird lediglich dementiert, dass eine Abhöraktion angeordnet wurde, nicht aber, dass eine solche gebilligt wurde oder bekannt war. Bzgl. der Anordnung selbst wiederum wird nur dementiert, dass sie vom Präsidenten oder einem anderen Entscheidungsträger im Weißen Haus ausging – nicht aber von anderen Amtsträgern wie Justizministerin Loretta Lynch, einer engen Vertrauten Obamas. Formal ist es außerdem das FISA-Gericht, das eine Überwachung anordnet, formal hätte also Obama als „Auftraggeber“ eine solche Überwachung nur angefragt. Das sogenannte Dementi ist daher bestenfalls oberflächlich als Dementi einzustufen.

Behauptet wird allerdings, dass vom Weißen Haus niemals die Überwachung irgendeines US-Bürgers angeordnet worden wäre. Und das ist erstaunlich. Denn wie glaubwürdig erscheint diese Behauptung angesichts des Umstandes, dass in der Vergangenheit unbestritten sogar US-Medien (etwa die Associated Press) abgehört wurden – ganz zu schweigen von den Telefonen befreundeter Regierungschefs? Francois Hollande und Angela Merkel ist die NSA sicher noch in Erinnerung. Aber ausgerechnet bei Donald Trump hätte man auf Abhöraktionen verzichtet? Wirklich?

Was sich gerade abspielt, ist eine Art von Spionagethriller in Echtzeit, und man fragt sich verwundert: Sollte das Ganze nicht eigentlich eine riesige Story sein, von der man erwarten müsste, dass die Medien – zumal sie selber schon Opfer von illegalen Abhöraktionen waren – alles irgend Mögliche zu ihrer Aufdeckung unternähmen? Woraus erklärt es sich etwa, dass jemand wie New York Times-Redakteur Michael. S. Schmidt, der einst behauptete, dank den Abhöraktionen von Bundesbehörden gebe es Beweise für Trumps angebliche „Russland-Connection“, jetzt nach der Aussage Trumps, er sei abgehört worden, ein solches Vorgehen der Regierung Obama in das Reich der Märchen verweist? Sind Trumps Behauptungen wirklich so absurd, wie sie teilweise dargestellt werden? Die maßlosen Abhöraktionen durch die US-Regierung in den letzten Jahren deuten in eine andere Richtung. Mehr noch: Wikileaks-Dokumente haben erst jüngst die Hack-Methoden der CIA bloßgestellt, unter anderem mit welchen Programmen der Auslandsgeheimdienst die Verschlüsselung von Whatsapp-Nachrichten umgeht. Dass diese Programme nie zum Einsatz kämen, wird man ja nicht behaupten wollen.

Für Trump sind die jüngsten Entwicklungen, sollten sie sich nicht als reiner Hoax seinerseits herausstellen, jedenfalls eine Win-Win-Situation. Denn wurde Trump abgehört, gerät nicht nur die Vorgängerregierung in Rechtfertigungsnot, dann ist Trump auch bzgl. der behaupteten „Russland-Connection“ tendenziell entlastet, da ein Mangel an Beweisen für Absprachen mit der russischen Regierung dann nur dadurch erklärt werden kann, dass es wohl keine solchen Absprachen gab. Wurde Trump aber nicht abgehört, dann mangelte es offenbar sogar schon an ausreichenden Verdachtsmomenten, um überhaupt Ermittlungen aufzunehmen. In diesem Fall wäre das gesamte mediale Narrativ der „Russland-Connection“, auf die angeblich so viele Indizien hindeuten, als ziemlich haltlos entlarvt. Trumps Tweet war wohl genau der Game-Changer, den er in dieser Affäre brauchte: Die Diskussion um eine angebliche „Russland-Connection“ hat jetzt ein neues Fahrwasser. Dass sie Trump freilich sprichwörtlich Kopf und Kragen als Präsident kosten kann, sollten seine Anschuldigungen lediglich erfunden sein, steht aber auch fest.

Was auch immer hier stimmt oder nicht stimmt: Nachdrücklich und engagiert für die Aufklärung in dieser Sache zu sorgen und die Wahrheit darüber ans Licht zu bringen – was auch immer eben die Wahrheit ist – wäre eigentlich jetzt die Aufgabe der Medien. Wann sind sie gewillt, diese Aufgabe wieder wahrzunehmen?

 

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