Analysen

Die Herkules-Aufgabe Vizekanzler

Von Martin Hobek

Heinz-Christian Strache ist der 21. Vizekanzler der Zweiten Republik. Sieht man sich an, wie es mit seinen Vorgängern nach Bekleiden dieses Amtes politisch weiterging, so mutet das Vizekanzleramt wie ein Himmelfahrtskommando an. Wie viele der zwanzig bisherigen Vizekanzler brachte das Amt noch ein Stückchen weiter hinauf? Drei (15 %). Wie viele waren nachher politisch anderweitig – rangniedriger – unterwegs? Drei (15 %). Für wie viele war es danach aus und vorbei? Für 14 (70 %).

Um vorweg den Einwand zu entkräften, dass es bei den Bundeskanzlern nicht besser ausschaue: Ja, wahrscheinlich. Aber das ist auch logisch, denn wer wirklich Politik machen will, strebt als ultimatives Ziel die Kanzlerschaft an, sofern er einer Partei vorsteht, die bei Nationalratswahlen um Platz 1 mitmischt. Das Bundespräsidentenamt ist wie jenes des Nationalratspräsidenten eine reine Prestigesache mit sehr eingeschränkten gestalterischen Möglichkeiten. Dass man als Nicht-mehr-Bundeskanzler die Politik verlässt, ist nur natürlich.

Was sollte man danach auch noch anstreben? Den EU-Kommissionspräsidenten? Den UN-Generalsekretär? Dass 1998 „Wiedervereinigungskanzler“ Helmut Kohl nach 16 Jahren an der Regierungsspitze als einfacher Abgeordneter im Bundestag Platz nahm (was er sicher bereute – Stichwort: Spendenaffäre) war für Beobachter nicht nachvollziehbar. Christian Kern, ein in seinem Ego verletzter Quereinsteiger, der vom Volk nur abgewählt wurde (und das nach nicht einmal eineinhalb Jahren), ist die Schmalspurvariante.

Ja, aber auch bei den Klubobleuten im Parlament wird es so aussehen… Mitnichten! Von den 27 Fraktionsvorsitzenden im Nationalrat von 1999 bis zum Ende der vorigen Periode im November 2017 haben elf einen Aufstieg erlebt (inkl. HC Strache jetzt) und für nur fünf bedeutete diese Funktion das Karriereende.

Drei glückliche Aufsteiger

Aber selbst eine Analyse der Aufsteiger unter den 20 Vizekanzlern bringt ein ernüchterndes Ergebnis: Adolf Schärf kam seit 1945 über die Rolle des Langzeit-Vizekanzlers nicht hinaus. 1957 war er bereits 67 Jahre alt, als Bundespräsident Theodor Körner starb. Er verabschiedete sich als dessen Nachfolger in die Hofburg. Fred Sinowatz wiederum war Lückenbüßer in seiner Partei: Er wurde 1981 Vizekanzler, nachdem Hannes Androsch bei Bundeskanzler Bruno Kreisky in Ungnade gefallen war. Als dieser 72-jährig und schwer krank 1983 die Absolute verlor und sich folgerichtig ins Privatleben zurückzog, rückte Sinowatz noch einmal nach. Und Wolfgang Schüssel hatte absurd viel Glück: Als er 1995 Neuwahlen vom Zaun brach, scheiterte er und blieb Vizekanzler. 1999 wurde er als solcher sogar von der FPÖ auf Platz 3 verdrängt. Obwohl er für diesen Fall die Opposition angekündigt hatte, wurde ihm von Jörg Haider die Kanzlerschaft geschenkt.

Wie viele Vizekanzler stellte die FPÖ? Vier. Für drei endete die Karriere unmittelbar, für einen mittelbar: Herbert Haupt durfte danach noch zwei Jahre Sozialminister sein, er zählt in der Statistik zu den nachher anderweitig Aktiven. Der erste, Norbert Steger, war anno 1983 kein Vizekanzler, der noch eine Stufe weiter hinaufwollte. Die klassisch nationalliberale FPÖ, eine permanente 5-%-Partei mit einem hohen Freiberufler-Anteil in der Führungsetage, hatte dieselben Ziele wie FDP und später Grüne in der BRD: Klientelpolitik für die Kernwählerschaft, darüber hinaus stärker werden, sich etablieren, mitgestalten. Aber sogar der zu Minimalismus gezwungene Steger scheiterte grandios. Dass man sich in einer Zeit des rechten Pendelausschlags (Reagan, Thatcher, Papst Johannes Paul II., in Österreich 1986 Waldheim) als links („sozialliberal“) positionierte, war wohl der Hauptfehler. Über die teils chaotischen Zustände des Jahres 2000 soll hier der Mantel des Schweigens gehüllt bleiben.

Eine neue Chance?

2017/18 ist die Ausgangslage freilich deutlich günstiger: Die FPÖ ist wiedererstarkt, die maßgeblichen Personen des Kapitäns-Tisches übernehmen selbst Verantwortung und auch die anderen freiheitlich nominierten Minister sind hochkompetent. Die demonstrative Harmonie der sich statt schwarz-blau türkis-edelweiß präsentierenden Regierung kommt nach Jahren des zerstrittenen Stillstands besonders gut an. Und Jörg Haider, der federführend beim Scheitern von drei Regierungen war (rot-blau, schwarz-blau, schwarz-orange), gibt es auch nicht mehr.

Trotzdem braucht Vizekanzler Strache einen ähnlich herkulischen Kraftakt wie das von ihm vollbrachte Wunder 2005/06, als er die vorm Abgrund stehende FPÖ rettete und zu neuen Höhenflügen führte. Es ist eine alte Weisheit, dass das Wahlvolk Positives dem Kanzler zuschreibt und Negatives seinem Vize. Nicht von ungefähr hat das PR-Genie Kurz (gegen das man schon biologisch leicht alt aussehen kann) das Vizekanzleramt gemieden wie der Teufel das Weihwasser. Als Mitterlehner den Hut draufgehauen hatte, schickte er Brandstetter vor (mittlerweile auch Geschichte). Die Rückschau auf die Schicksale der Vizekanzler der letzten Jahrzehnte spricht eine klare Sprache.


Mag. Martin Hobek ist Abgeordneter zum Wiener Landtag und neben seinem politischen Wirken seit vielen Jahren publizistisch tätig.

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