Kolumnen

Collusion News Networks

Von Jörg Mayer

Wenn man den deutschsprachigen Medien Glauben schenken darf, werden die USA gegenwärtig von einem Vollidioten regiert. Von einem Mann, der nicht nur selber unglaublich dumm, ungeschickt und lächerlich ist, sondern der auch in seinem Kabinett nur Wahnsinnige, Ahnungslose und Fanatiker versammelt hat. Unerhört eigentlich, dass sich das amerikanische Volk nicht von Zeit, Spiegel und Welt vorschreiben lässt, wen es gefälligst zu wählen hat.

Dabei sind deren „Berichte“ gar nicht so schlecht, sie sind immerhin tadellos abgeschrieben aus New York Times und Washington Post, den Haus- und Hofmedien der in Richtung Linksradikalismus ausrinnenden Demokratischen Partei. Deren zahlreichen Nachmeldungen, dass die große Story des Vortages sich doch nicht bestätigt habe und daher widerrufen werden müsse, schaffen es allerdings nie bis auf unsere Seite des Atlantiks.

Das gilt auch für das spektakuläre Undercover-Video, das von einem CNN-Produzenten zu drehen gelungen ist, als er frei von der Leber weg bekannte, dass die große Verschwörung zwischen Donald J. Trump und der Regierung Russlands eine Ente ist, die nur deshalb verbreitet wird, weil viele Menschen genau das hören wollen. Die Idee eines Ethos im Mediengeschäft sei illusionär, es gehe ausschließlich um Quoten und Profit, und Trump habe wohl Recht, wenn er von einer Hexenjagd spricht. Hört, hört!

Eigentlich wäre das doch eine Riesenmeldung, aber bei dem peinlichen Inhalt haben auch unsere Medien darüber lieber den Mantel des Schweigens ausgebreitet. Lieber ein paar Artikel mehr zur Russland-Story, die längst alternativlos geworden ist: Wenn man ein Jahr lang an einem Nothing Burger bäckt, kann man ohne Gesichtsverlust ohnehin nicht mehr abspringen, noch dazu beim erbarmungslosen Konkurrenzkampf im Internet. Nur die reißerischsten, skandalträchtigsten Meldungen werden eben angeklickt – und Klicks bedeuten bitter benötigtes Geld für eine aushungernde Branche.

Natürlich weiß man in den Medienhäusern, dass man mit der Glaubwürdigkeit auch die eigene wirtschaftliche Zukunft verspielt, aber der schnelle Gewinn ist unwiderstehlich: Scharen an linken Lesern, die alles gerne glauben, sind auf dem Markt zu haben. Die Ironie daran: Ohne diese Mechanismen hätte Trump vor einem Jahr nie die unbezahlte Sendezeit gehabt, die seine Kampagne erst kickstartete. Vielleicht spielt sich wir vor unseren Augen also auch die kollektive Schuldbewältigung einer Branche ab. The Donald, dessen Agenda immer noch schneller umgesetzt wird, als ein Linksradikaler „Impeachment“ fehlerfrei buchstabieren kann, wird sich darüber zwar ärgern, aber zuweilen wohl auch insgeheim schmunzeln müssen.

PS: Gegen Barack Obamas ehemalige Justizministerin Loretta Lynch wird zurzeit wegen (man höre und staune:) Behinderung der Justiz ermittelt. Außerdem gegen die Ehefrau des knuffigen Alt-Sozi Bernie Sanders wegen (man höre und staune noch mehr:) Bankbetrugs. Und Hillary Clinton, ist sie immer noch auf freiem Fuß? Sehr tüchtig! Wenigstens in ihrem Fall wird der Borschtsch also doch nicht so heiß gegessen, wie er gekocht wird.

Sieht so aus, als wäre einer der wenigen, gegen den persönlich, allen anderslautenden Innuendos zum Trotz, noch nie ermittelt wurde noch ermittelt wird: Donald J. Trump.

Der liebe Gott hat schon Humor.

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Die Geburt des Abendlandes aus dem Geiste der Kultur

Von Marcus Franz

Der bekannte Politologe und Exil-Syrer Bassam Tibi hat den Begriff vor 20 Jahren geprägt und der ehemalige deutsche CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ihn danach politisch publik gemacht. Jetzt erhält das Wort durch die ausufernde Migrationsproblematik und den deswegen anlaufenden Clash of Cultures wieder eine neue Aufladung: Die Rede ist von der „Leitkultur“.

Was genau mit dieser Leitkultur gemeint ist, darüber gehen die Meinungen allerdings noch stark auseinander. Die einen, die sich selbst als moderne, liberale und tolerante Europäer betrachten, sehen die Leitkultur (sofern sie den Begriff überhaupt akzeptieren) lediglich als Überbegriff für die Rechtsnormen eines laizistischen und liberalen Europas samt offener Grenzen und einer multiethnischen, multikulturellen Gesellschaft.

Die anderen, eher konservativ denkenden Bürger verstehen darunter exklusiv die abendländischen Kulturinhalte, die im Wesentlichen auf der antiken Philosophie, dem Römischen Recht, dem Christentum und der Aufklärung samt ihren Proponenten und Epigonen beruhen und die ihre Realisierung in den Nationen und Völkern Kontinentaleuropas fanden. Sie sehen auch die jeweils nationalen Historien als Teil der Leitkultur an und sind davon überzeugt, dass jede Kultur immer auch von ethnischen Bedingungen mitgetragen wird. Das Wesentliche dabei ist: Sie bekennen sich dazu und halten diese ihre Kultur für die beste.

Tatsache ist jedenfalls, dass uns die abendländische Kultur jene Freiheit ermöglicht(e), die der Entwicklung der okzidentalen Intellektualität jenen geistigen Raum gab, aus dem Rechtsstaat, Fortschritt und Kunst erst erwachsen konnten. Tatsache ist auch, dass das oben genannte konservative Kulturverständnis das besser definierte und in sich schlüssigere Begründungsmodell für die Leitkultur ist. Modernistische Auffassungen von „Leitkultur“ hingegen wagen keine Bekenntnisse, sie sind diffus und nicht konkret definiert.

Divergente Systeme

Man kann die europäische Leitkultur nicht losgelöst von der US-amerikanischen Geisteswelt sehen, denn die Kulturräume sind ineinander verwoben, auch wenn es teils tiefgreifende Unterschiede diesseits und jenseits des Atlantiks gibt, die einerseits in den unterschiedlichen Rechtssystemen begründet sind und andererseits auch im Wesen der beiden großen Revolutionen liegen, die hüben wie drüben stattfanden. Vereinfacht gesagt war die Französische Revolution eher links inspiriert und am Kollektiv orientiert, die Amerikanische eher rechts, am Individuum und an der persönlichen Freiheit ausgerichtet. Diese Tendenzen klingen noch heute nach.

Der Nachhall der beiden großen Revolutionen bescherte Europa die Wohlfahrtsstaaten und den USA die Individualgesellschaft. Das trennt die beiden Weltanschauungen nachhaltig. Gerade diese Trennung bildet aber auch die Möglichkeit der ineinandergreifenden und sich ergänzenden Entwicklungen. Niemand würde bezweifeln, dass Der Westen aus Europa und Amerika besteht. Freilich ist auch klar, dass die USA seit dem Zweiten Weltkrieg aufgrund ihrer seither bestehenden Vormachtstellung wichtiger Impulsgeber für Europa und seine Freiheit sind. Das ist ein Mit- und Hauptgrund dafür, dass das „Mutterland der USA“, nämlich das Vereinigte Königreich, eine Sonderrolle in Europa spielt: Die Briten sehen sich als Lordsiegelbewahrer der Demokratie und des wirtschaftlichen Liberalismus, sie waren und sind der Brückenkopf nach Amerika.

Auch Russland war freilich bis zur dritten großen Revolution der Neuzeit – nämlich der in den Kommunismus führenden Oktoberrevolution – stark europäisch ausgerichtet, wenngleich aufgrund seiner geografischen Lage mächtigen asiatischen Einflüssen und außerdem der orthodoxen Kirche unterworfen. Der europäische Teil Russlands und das herrschende Wertegebäude sind also ebenfalls dem Okzident zuzurechnen – darüber gibt es kulturtheoretisch wenig Zweifel.

Unsere westliche „Leitkultur“ ist demzufolge die Summe aller klassisch-philosophischen, christlich-jüdischen, aufklärerischen, traditionellen, legislativen, nationalen und ökonomischen Wertehaltungen. Sie umfasst die maßgeblichen sozialen, gesellschaftlichen, politischen, juristischen und künstlerischen Inhalte des Abendlandes und sie ist ein großes Ganzes, von dem jeder halbwegs ernstzunehmende Zeitgenosse genau weiß, wie wichtig es für das Überleben des europäischen Kulturraumes ist.

Der innere Feind

Der größte Feind dieses so wertvollen und für unser Zivilisation lebenswichtigen abendländischen Denkmusters ist heute nicht nur die Massenmigration, mit der anti-abendländische Wertebegriffe nach Europa gespült werden und sich unter der stupid lächelnden Duldung der verantwortlichen europäischen Politiker ausbreiten. Noch gefährlicher als die äußere Bedrohung ist der innere Feind.

Dieser innere Feind der Leitkultur ist keine Person oder Gruppe, sondern er besteht aus der weitverbreiteten Beliebigkeit des Denkens, die als Pseudo-Liberalismus, Humanismus und Toleranzhaltung daherkommt und die so vielen Bürgern die Sinne und die klare Sicht vernebelt hat. Das Missverstehen des Liberalismus als Beliebigkeit ist ein haarsträubender intellektueller Kardinalfehler. Er führt unser Denken in ständig neue Kurzschlüsse, die letztlich nur das Ressentiment bedienen und die tradierten kulturellen Werte in Frage stellen. Diese Denkfehler erzeugen genau jene gesellschaftlichen Spaltungen, von denen unsere „Vordenker“ behaupten, sie beheben zu wollen.

Doch auch die noch immer nachwirkenden und künstlich aufrecht erhaltenen europäischen Komplexe verhindern einen natürlichen und offenen Zugang zum kulturellen Erbe des europäischen Abendlandes. Modernistische und aus der Frankfurter Schule kommende kulturmarxistische Inhalte erschweren im deutschen Sprachraum die ganzheitliche Sicht auf die Leitkultur und ihre Überlebenswichtigkeit. Gerade jene, die heute am meisten von den Freiheiten des abendländischen Kulturraums profitieren, nämlich Intellektuelle, Künstler und Medienleute, leugnen das. Und schlimmer noch, sie wissen oft gar nicht, auf welchem Grund sie stehen und verzichten deswegen auf ein Bekenntnis zur Leitkultur. Vor allem, weil sie irrigerweise meinen, so ein Bekenntnis wäre gegen den Liberalismus, gegen die Toleranz und gegen die Moderne selbst gerichtet.

Die Verteidigung der Leitkultur

Dabei muss man die Leitkultur hegen und pflegen, damit in ihr jene Voraussetzungen weiterentwickelt werden können, die unser abendländisches Leben erst ermöglicht haben. Das geht nämlich nicht mit der schon redundanten ständigen Betonung von Leerformeln wie „Toleranz“ und dergleichen. Man muss sie klar definieren und sich klar zu dieser Kultur bekennen – und man muss auch bereit sein, für sie zu kämpfen. Diejenigen, die kein Zeugnis für die traditionelle und an Regionen, Nationen und Völker gebundene europäische Leitkultur ablegen, sind entweder naiv, dumm, feige oder einfach böse und zerstörerisch. Wer sich nicht dazu bekennt und nicht um die Leitkultur kämpfen will, verrät letztlich das Abendland.

Das mag alles pathetisch klingen, aber wenn man die Dinge zu Ende denkt, dann folgt auf die Verweigerung des Bekenntnisses zu dem, was man ist und woraus man kommt, stets die Auflösung dieser conditio sine qua non. Wer kein klares kulturelles Commitment kennt, der hat auch keine Heimat. Und wer keine Heimat hat, der hat auch keinen Grund, auf dem er stehen kann – und vor allem: von dem aus er anderen widerstehen kann.

Dr. Marcus Franz ist Facharzt im Bereich der Inneren Medizin und parteifreier Abgeordneter zum Nationalrat. Mehrmals wöchentlich veröffentlicht er seine Gedanken zur politischen Situation auf seinem Blog The Daily Franz, wo auch obiger Text zuerst erschienen ist.

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Rechte Gewalt ist böse, aber linke Gewalt ist ok?

Von Jörg Mayer

Das politische Klima in den USA und die mediale Berichterstattung darüber laufen völlig aus dem Ruder. Das Land ist tief gespalten zwischen Rechts und Links, mit Extremisten auf beiden Seiten, die durch die nationale Aufmerksamkeit immer mehr gepusht werden. Gewalt und Einschüchterung feiern als Mittel gesellschaftlicher Stimmungsmache ein Comeback. Doch anstatt zur Versöhnung aufzurufen, rühren die Medien immer weiter die Kriegstrommel gegen den Präsidenten, schlachten jeden Extremismus von rechts für politisches Kleingeld aus und verharmlosen konsequent jeden Extremismus von links.

Schauplatz 1:

Alexandria, Virginia, 14. Juni 2017. Ein linksextremer Aktivist eröffnet das Feuer auf das Baseball-Team der republikanischen Kongressabgeordneten, die gerade für ein Benefizspiel trainieren. Während eines zehnminütigen Schusswechsels werden vier Personen schwer verletzt, nur die Gegenwehr der anwesenden Sicherheitskräfte verhindert ein Blutbad. Der Angreifer selbst fällt im Feuergefecht, der schwer getroffene Mehrheits-Whip der Republikaner, Steve Scalise, schwebt wochenlang in Lebensgefahr. US-Senator Rand Paul sagt später aus, dass ohne die bewaffneten Polizisten ein Massaker unter den republikanischen Abgeordneten unabwendbar gewesen wäre.

Die Hintergründe der Tat werden schnell bekannt: Der Täter, James Hodgkinson, ist ein aktiver Unterstützer des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders. Als Fan der linken Mainstream-Medien MSNBC und CNN glaubte er, Präsident Trump sei illegitim und wolle die Demokratie zerstören. Die aufgeheizte Anti-Trump-Rhetorik, die ihn zu seiner Bluttat inspiriert hat – Shakespeare in the Park hatte in Julius Caesar soeben die Erdolchung Trumps dargestellt, eine CNN-„Spaßmacherin“ einen abgetrennten, blutverschmierten Trump-Kopf in die Kamera gehalten – ist in weiterer Folge aber kein Thema in den Medien. In seiner Reaktion spricht auch Präsident Trump lediglich von einer Tragödie. Das Attentat wird von der Rechten politisch nicht instrumentalisiert. In Europa ist den wenigsten bekannt, dass es überhaupt stattgefunden hat, da die Medien nur wenig darüber berichten.

Schauplatz 2:

Charlottesville, Virginia, 12. August 2017. Nach einem rechtsextremen Fackelzug am Vorabend gegen die Demontage eines Reiterstandbilds von CSA-General Robert E. Lee, das an den amerikanischen Bürgerkrieg erinnert, lässt der Gouverneur von Virginia eine neuerliche Kundgebung am Folgetag auflösen. Der harte Kern der Demonstranten bleibt in der Stadt, wo sich ihm die ebenfalls gewaltbereite Antifa entgegenstellt. Es kommt zu Straßenschlachten, die Lage eskaliert vor den Augen der Polizei. Am Nachmittag fährt der rechtsextreme Aktivist James Alex Fields mit seinem Auto in eine Menschenmenge, wobei eine Gegendemonstrantin ums Leben kommt und zahlreiche Personen verletzt werden.

Anderer Täter, andere Reaktion: Die Bluttat wird, kaum bekanntgeworden, von linker Seite in jeder nur erdenklichen Weise ausgeschlachtet. Die Medien übertreffen sich mit Schuldzuweisungen an die gesamte politische Rechte, insbesondere an Präsident Trump. Als dieser in seiner ersten Reaktion die Gewalt von allen Seiten verurteilt, johlen die Medien auf: Dies zeige unverhohlen seine Sympathien, er hätte die Rechtsextremen viel mehr verurteilen müssen und die Linksextremen viel weniger bzw. gar nicht. Zwei Tage später verurteilt Trump ausdrücklich Rassismus, Neonazismus, den Ku-Klux-Klan und jede rechtsextreme Gewalt, ohne dieses Mal linksextreme Gewalt ebenfalls zu nennen. Die Medien sind damit erneut nicht zufrieden: Dies sei viel zu spät erfolgt. Tags darauf bekräftigt Trump all seine bisherigen Aussagen und kritisiert die Medien, nicht mehr objektiv zu berichten, sondern linksextreme Gewalt weißzuwaschen.

Ein medialer Freakout beginnt

Mehr hat es nicht gebraucht. Dieselben Medien, die den Fall „James Hodgkinson“ gar nicht schnell genug relativieren konnten, schreien jetzt im Fall „James Alex Fields“ überall empört auf. Die Aussagen des Präsidenten, dass auch die Antifa Gewalt ausgeübt habe, seien „schockierend“, er sei damit „vollkommen entgleist“ und „eine Schande“. Nachrichtensprecher auf CNN nennen Trump-Wähler „Komplizen eines Rassisten“, Propagandafilmer Michael Moore legt im Fernsehen nach, Trump-Wähler selbst seien „Rassisten“ und wie „Vergewaltiger“. Auch Republikaner beugen sogleich ihre Knie vor dem linken Doppelstandard: Mitt Romney twittert, die eine Seite seien rassistische, bigotte Nazis, die andere Seite aber seien nur Gegner von Rassismus und Bigotterie, und das wären ja moralisch unterschiedliche Universen.

Die Hysterie greift um sich wie eine Springende Wallfahrt im Spätmittelalter: Kaum einer, der nicht auf den Zug mitaufspringt, um Präsident Trump pflichtschuldig seine Verachtung ins Gesicht zu speien. Dieselben Leute, die bei jeder linken Gewalttat die absurdesten geistigen Verdrehungen vollführen, um sie zu verharmlosen, geißeln nun die schärfste Verurteilung des Rechtsextremismus als immer noch nicht scharf genug und die vorsichtige Verurteilung des Linksextremismus als immer noch zu viel. Den Affront, nicht zwischen „guter“ linksextremer und „böser“ rechtsextremer Gewalt zu unterscheiden, wollen und können sie nicht dulden.

Der verschwiegene Linksextremismus

Was hier implementiert wird, ist eine Schweigespirale. Die Menschen sollen gar nicht erst auf die Idee kommen, dass Gewalt, von welcher Seite auch immer, gleichermaßen zu verurteilen sei. Sie sollen nicht wissen, dass es bereits einen Massenmordversuch an republikanischen Abgeordneten gegeben hat. Sie sollen nicht wissen, dass militante Anhänger der medial hofierten Black Lives Matter-Bewegung in den letzten Jahren gezielt Polizisten ermordet haben. Sie sollen nicht wissen, dass in den USA ganze Straßenzüge brennen, wenn die Antifa verhindern will, dass ein nicht-linker Autor an einer Uni spricht. Wenn die Medien Linksextremisten aber auf diese Weise gegen jede Kritik abschirmen, wann wird die Gewalt dann enden? Auch in Hamburg, Berlin oder Frankfurt haben schon Stadtviertel gebrannt. Und selbst wenn Österreich – von den Ausschreitungen gegen den Akademikerball und Anschläge auf Studentenverbindungen – bislang noch glimpflich davongekommen ist, sollte jedem klar sein, wohin diese Lust am Bürgerkrieg-Spielen führt.

Es mag gut sein, dass manche Medien nicht aufhören können, munter weiter zu zündeln, weil die Gier nach Einschaltquoten nicht minder ausgeprägt ist als das Interesse, Donald Trump zu schaden, egal was es koste. Es ist immer nur ein frommer Wunsch gewesen, dass die Linke eine menschliche Tragödie auch einmal ungenutzt verstreichen ließe. Trotzdem: Anstatt Denkmäler, die an Bürgerkriege erinnern, zu demontieren – wie das Reiterstandbild Robert E. Lees in Charlottesville – würde es manchem Linken guttun, sich einmal vor ein solches Denkmal zu setzen, zu versuchen, den Sinn eines solchen Denkmals zu erfassen, und lange darüber nachzudenken, was es bedeutet politische Konflikte mit Gewalt auszutragen.

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Die Top 10 der Fake News über Donald Trump

Von Jörg Mayer

Seit bald einem Jahr zergrübeln sich Journalisten ihre wertvollen Köpfe, mit welcher bahnbrechenden Neuigkeit sie ihren nächsten Hass-Artikel gegen Donald Trump rechtfertigen können. Da stellt ein Psychologe die Ferndiagnose, dass Trump geisteskrank sei. Da findet eine Graphologin heraus, dass Trump eine ähnliche Handschrift wie Hitler habe. Man bekommt zu lesen, Trump werde von seinem Chefstrategen Stephen Bannon kontrolliert. Ein andermal, Trump habe Bannon entmachtet. Und dann, Bannon sei immer schon isoliert gewesen. Hier heißt es, Trump sei brandgefährlich und machtbesessen. An anderer Stelle, er sei lächerlich und inkompetent. Einen Sinn ergibt das alles nicht. Aber es hat einen Zweck: die systematische Verhetzung der Medienkonsumenten gegen einen nicht aus dem Establishment kommenden Politiker. Und dafür ist jedes Mittel recht, sogar Angriffe auf Trumps Ehefrau und seine Kinder. Hier die Top 10 der größten Fake News, die bislang über Donald Trump verbreitet wurden:

Platz 10

Die Medien behaupteten: Donald Trump habe an seinem ersten Tag im Weißen Haus die Büste des berühmten schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King Jr. aus dem Oval Office entfernen lassen.

Die Wahrheit ist: Die Büste stand stets unverrückt an ihrem Platz im Präsidentenbüro. Der Journalist, der die Story in Umlauf brachte, meinte später, dass auf den ersten Fotos aus dem neudekorierten Raum ein Mitarbeiter vor der Büste gestanden hatte und man daher nicht erkennen konnte, dass MLK ja noch da war.

Platz 9

Die Medien behaupteten: Donald Trumps sei der unbeliebteste neugewählte Präsident aller Zeiten.

Die Wahrheit ist: Bei Umfrage-Instituten wie Gallup steht Trump sehr niedrig in der Wählergunst. Es handelt sich dabei freilich um dieselben Umfrage-Institute, die schon bei ihren Wahlprognosen völlig danebenlagen. Die New York Times errechnete aus diesen Umfragen etwa eine Wahrscheinlichkeit von 99%, dass Hillary Clinton die Wahl gewinnen würde. Es ist seit Jahren bekannt, dass die herkömmlichen Umfrage-Techniken nicht mehr repräsentativ sind.

Platz 8

Die Medien behaupteten: Donald Trump habe ein verfassungswidriges Dekret erlassen, um gezielt Muslimen die Einreise in die USA zu verwehren.

Die Wahrheit ist: Das betreffende Dekret ist lediglich ein Moratorium. Es betrifft Personen aus den Staaten Iran, Syrien, Jemen, Sudan, Somalia und Libyen (sowie in der Erstfassung: Irak), die noch von der Regierung Barack Obamas ausgewählt wurden. Die genannten Länder sind entweder mit den USA verfeindet, gelten als Terror-Hotspots oder stellen Failed States dar. 90% aller Muslime weltweit sind vom Dekret gar nicht betroffen. Es gibt außerdem noch kein Höchstgerichtsurteil zur Verfassungsmäßigkeit, lediglich ein Urteil eines besonders linkslastigen Bundesberufungsgerichtes.

Platz 7

Die Medien behaupteten: Donald Trump sei ein Gegner der Pressefreiheit und versuche, kritische Medien zu unterdrücken.

Die Wahrheit ist: Pressefreiheit ist das Recht jedes Bürgers, seine Gedanken mittels des gedruckten Wortes oder dessen moderner elektronischer Formen anderen Menschen kundzutun. Sie ist nicht ein Privileg milliardenschwerer Medienkonzerne wie CNN, NBC, der New York Times oder der Washington Post, von der Regierung bevorzugt eingeladen zu werden oder einen besonderen Informationszugang zu genießen.

Platz 6

Die Medien behaupteten: Donald Trump sei rassistisch, antisemitisch und homophob.

Die Wahrheit ist: Trumps Heimatstadt New York ist einer der multikulturellsten Plätze der Welt, jahrzehntelang hat dort niemand Trump als Rassisten beschimpft. The Donald war gern gesehener Gast auf Veranstaltungen und ist befreundet mit Menschen ohne Rücksicht auf Rasse oder Religion. Seine Tochter Ivanka und sein Schwiegersohn Jared Kushner sind jüdischen Glaubens. Mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat Trump eine weitaus bessere Gesprächsbasis als Barack Obama. Auch von Homophobie kann kaum die Rede sein, war Trump doch der erste Präsidentschaftskandidat, der auf einem Republikaner-Parteitag positiv über die LGBTQ-Community sprach. Die Anschuldigungen dienen ausschließlich zur Diffamierung.

Platz 5

Die Medien behaupteten: Donald Trump wolle 30 Millionen Amerikanern die Krankenversicherung streichen.

Die Wahrheit ist: Der landläufig Obamacare genannte Affordable Care Act war von Anfang an so konzipiert, dass spätere Reformen unabwendbar sein würden. Barack Obama selbst nannte den ACA einen ersten Schritt in Richtung eines Single-Payer-Systems, also einer einheitlichen Pflicht-Krankenversicherung für alle Amerikaner. Unter dem ACA müssen die meisten Amerikaner derzeit eine Versicherung am freien Markt erwerben, wobei künstliche Mono- und Oligopole innerhalb der Gliedstaatsgrenzen bestehen. Da das System für Gutverdiener, Junge und Gesunde unattraktiv ist, befindet es sich in einer Todesspirale, die zur Ausdünnung des Angebots und steigenden Prämien führt. Das Gesundheitssystem muss also reformiert werden, da es nie nachhaltig finanziert wurde. Die oppositionellen Demokraten und die linken Medien wissen das genauso, es ist ihnen aber politisch nützlich, der Bevölkerung das Gegenteil vorzuspielen.

Platz 4

Die Medien behaupteten: Donald Trump breche durch Kriegstreiberei seine Wahlversprechen und verrate seine Wähler.

Die Wahrheit ist: Die USA haben unter Trump einen einmaligen Raketenangriff in Syrien durchgeführt. Russland ist in dieser Region seit Jahren militärisch präsent und wurde vorab über die US-Aktion informiert. Eine weitere Kampfhandlung betraf Afghanistan. Dabei wurden über 90 IS-Terroristen getötet, laut Angaben von Behörden vor Ort gab es keine zivilen Opfer. Kampfeinsätze mit Bodentruppen werden nicht erwogen, Nation Building steht nicht auf der Agenda. Das mediale Narrativ dient hauptsächlich dazu, Trumps Basis zu verunsichern. Die Kritik von Rechtsaußen-Gruppen in Europa wiederum speist sich aus generellem Anti-Amerikanismus. Dass die USA auch unter Trump keine Politik der Weißen Fahnen betreiben würden, sollte aber klar sein.

Platz 3

Die Medien behaupteten: Donald Trumps Anschuldigung, Barack Obama habe ihn abhören lassen, seien reine Lügen.

Die Wahrheit ist: Nichts Genaues weiß man nicht. Bekannt ist, dass die Regierung Obama mehrmals versuchte, gegen Trump ermitteln zu lassen. Bekannt ist auch, dass CIA, FBI und NSA über die Mittel verfügen, unbemerkt Abhöraktionen durchzuführen. Und bekannt ist, dass es solche Aktionen in der Vergangenheit gegeben hat, etwa gegen Angela Merkel oder Francois Hollande. Auch amerikanische Staatsbürger waren schon betroffen, etwa General David Petraeus, dessen Karriere auf diese Weise zerstört wurde, oder Trumps ehemaliger Sicherheitsberater, General Michael Flynn. Fraglich ist, ob die Regierung Obama dafür verantwortlich ist. Wahrscheinlicher scheint, dass die Behörden ihre Aktivitäten gegen Ausländer, d.h. nicht direkt gegen Trump richteten, dabei aber auch Daten zutage gefördert wurden, die Trump betreffen. Damit amerikanische Staatsbürger auf diese Weise nicht „nebenbei“ ausspioniert werden, müssen ihre Identitäten verdeckt bleiben. In dieser Frage gibt es zurzeit Untersuchungen gegen Obamas ehemalige Sicherheitsberaterin Susan Rice. Ob die Anschuldigungen aber wahr oder unwahr sind, kann zurzeit niemand wissen – auch nicht die Medien. Trump hat mit seinen Aussagen jedenfalls eine Diskussion über Privatsphäre und Überwachungsstaat angestoßen, die dem Washingtoner Establishment sehr ungelegen kommt.

Platz 2

Die Medien behaupteten: Donald Trump verdanke seinen Wahlsieg russischer Einflussnahme auf die US-Wahlen. Er verfolge eine russlandfreundliche Politik u.a. wegen privater Geschäftsinteressen. Außerdem habe er FBI-Direktor James Comey gefeuert, um Ermittlungen in dieser Sache abzudrehen. Dies sei ein Watergate-ähnlicher Skandal.

Die Wahrheit ist: Die ominöse Russland-Connection wird seit Monaten von den Medien behauptet, ohne dass je irgendwelche Beweise oder wenigstens belastbare Indizien vorgelegt worden wären. Selbst Untersuchungen seitens unparteiischer US-Behörden haben bislang nicht die geringsten Ergebnisse gebracht. Eine Manipulation von Wahlmaschinen durch Hacker-Angriffe ist ausgeschlossen. Die ganze Idee, dass eine weltbeherrschende Supermacht wie die USA bei ihren Wahlen den Wünschen des Kreml ausgeliefert wäre, ist schlicht lachhaft. Hillary Clinton hat nicht „wegen Russland“ die Wahl verloren, sondern wegen Hillary Clinton. James Comeys Ablöse als FBI-Chef wiederum wurde seit Monaten von allen hochrangigen Demokraten gefordert, auch von Clinton selbst, die ihn sofort aus dem Amt entfernt hätte. Auf etwaige FBI-Ermittlungen hat die Ablöse des Republikaners Comey so oder so keinen Einfluss. Sein kommissarischer Nachfolger Andrew McCabe ist außerdem ein Demokrat. Die Aufregung der Demokraten und der Mainstream-Medien ist also völlig absurd und unglaubwürdig. Hintergrund ist in Wahrheit die Angst, dass Trump noch mehr Leute aus dem Washingtoner Establishment feuern und die Macht der Seilschaften stören könnte.

Platz 1

Die Medien behaupteten: Donald Trump habe in einem Hotel in Russland eine Gruppe von Prostituierten auf ein Bett urinieren lassen, in dem Barack und Michelle Obama einmal geschlafen hätten.

Die Wahrheit ist: Diese Meldung des linkslastigen Nachrichtenportals Buzzfeed, die von CNN weiterverbreitet wurde, ist nicht nur die vermutlich schamloseste Anti-Trump-Story bislang, sie ist auch buchstäblich von A bis Z erlogen, denn sie wurde von Spaßmachern auf der Internetseite 4chan erfunden. Ursprünglich noch aus der Zeit des Wahlkampf-Endspurts stammend, hat sie den andauernden Konflikt zwischen Trump und CNN – übrigens jener Fernsehsender, der die Fragen des TV-Duells vorab an Hillary Clintons Wahlkampf-Team übermittelte –  nachhaltig geprägt. Dass dergleichen Meldungen von selbsternannten seriösen Medien aufgenommen werden, zeigt anschaulich, wie es mit der Recherche-Arbeit in den Redaktionsstuben heute aussieht.

Fazit

Diese Liste ist keineswegs vollständig, sie ist nur ein kleiner Ausschnitt aus der Fülle an Falschmeldungen, die von den Medien verbreitet werden. Mit einer sachlich-kritischen Auseinandersetzung hat dies alles nichts mehr zu tun. Attacken auf Trump bringen den Medien Klicks und Reichweite, und daher ist keine Übertreibung mehr zu schrill, kein Vergleich mehr zu abwegig, keine Kritik mehr zu lachhaft. Wie in George Orwells 1984 bekommen die Medienkonsumenten ihren alltäglichen Zwei-Minuten-Hass – ein gemeinschaftsstiftendes Ritual, bei dem jeder unter die immer neuen Anti-Trump-Artikel seine Verachtung ausspeien und den Präsidenten der USA einen Kasperl, Idioten, Wahnsinnigen, Rassisten und Frauenhasser nennen kann. Abwägende Nachdenklichkeit, lehrreiche Einblicke und sachliche Analysen gibt es nicht mehr, es regieren Ressentiment, Ignoranz und Selbstaffirmation. Die Leser sollen darauf konditioniert werden, mit Trump negative Empfindungen zu verbinden: Selbstverständlichkeiten werden daher zu Skandalen stilisiert, angesichts derer man sich fassungslos gibt, und plumpe Verschwörungstheorien kursieren als Hintergrundinformationen. Der Wahnsinn geht soweit, dass die Medien Trump dafür angreifen, wenn er nützliche Informationen zur Bekämpfung der Terrormiliz IS an Russland weitergibt.

Spätestens an diesem Punkt sollte auch wohlerzogenen Trump-Hassern doch einmal ein Licht aufgehen. Aber das ist ein frommer Wunsch, denn die Medienhetze wird kein Ende nehmen, solange Trump nicht zu Fall gebracht ist.

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Das Feindbild Melania Trump

Von Nicole di Bernardo

Stellen Sie sich vor, jemand würde in den sozialen Netzwerken ihr Kind mit dem sadistischen König Joffrey aus Game of Thrones vergleichen und als Antichrist und Tierquäler beschimpfen. Wie würden Sie sich fühlen, wenn in aller Öffentlichkeit Kommentare gepostet werden, wonach ihr Sohn ein zukünftiger Vergewaltiger und Amokschütze sei? Was wäre, wenn plötzlich alle Medien voll mit beleidigenden Kommentaren über ihre eigene Person wären, und man behaupten würde, man könnte an ihrer Mimik und Gestik erkennen, wie sehr sie ihren Ehepartner hassen, und dass die Scheidung bald ins Haus stünde? So erging es in den letzten beiden Monaten Barron Trump, dem Sohn des neuen US-Präsidenten, und seiner Mutter Melania.

Viele werden behaupten, dass eine Person des öffentlichen Lebens sich solche Kommentare gefallen lassen muss. Wenn jedoch die eigenen Kinder von Mobbing und Spott betroffen wären, würde jede Mutter wohl alles versuchen, um sie davor zu schützen. Warum sollten derartige Diffamierungen also in Ordnung sein, wenn es sich um ein zehnjähriges Kind handelt, das durch die Entscheidungen seines Vaters Donald Trump in das Schussfeld der Medien gelangt ist? Und auch wenn Melania Trump freiwillig die Entscheidungen ihres Gatten mitträgt, sind die gehässigen Kommentare gegen ihre Person nicht akzeptabel. Ständig wird jeder ihrer Schritte analysiert und ins Lächerliche gezogen. Und wenn sie sich keine Fehler leistet, werden welche gesucht und notfalls erfunden.

Oft wird behauptet, sie wäre nur ein stiller Schatten ihres Gatten, der ihm jeden Fehltritt verzeiht und dabei noch dümmlich in die Kamera lächelt. Wenn man sich jedoch näher mit dieser in der Öffentlichkeit oft zurückhaltend wirkenden Frau beschäftigt, erkennt man schnell, dass viel mehr hinter ihr steckt als nur ein Model, das es zur Milliardärin geschafft hat. Sie vertreibt nicht nur eine eigene Beautylinie und Schmuckkollektion, sie spricht auch fünf verschiedene Sprachen – vermutlich um einiges besser als jene amerikanischen Linken, die sich so gern über ihren slawischen Akzent lustig machen. Im Gegensatz zu so manch anderer Frau, die es sich an der Seite eines berühmten Mannes gemütlich macht, versucht sie immerhin auf eigenen Beinen zu stehen und bezeichnet sich auch in ihrer Beziehung als selbstständigen und ebenbürtigen Partner.

Die Kindererziehung übernimmt sie persönlich und verzichtet auf ein Kindermädchen, was in den besseren Kreisen teilweise schon fast wieder verpönt ist. Scheinbar verärgert dieses gute Beispiel auch einige Promimütter, die ihre Krallen ausfahren und sie als reines Anhängsel eines sexistischen Ehemannes bezeichnen, der sie in einen goldenen Käfig drängt. Auch ihre Nacktfotos sind immer wieder Thema in den Medien und werden als einer First Lady unwürdig bezeichnet. Aber was spricht in der heutigen Zeit dagegen, wenn eine Frau, die stolz auf ihren Körper ist, dies auch zeigen möchte? Es ist schon etwas fragwürdig, wenn Feministinnen sich genau darüber auslassen – und zeitgleich die Möglichkeit der Entfaltung und persönlichen Freizügigkeit des weiblichen Geschlechts feiern.

Doch als wären all diese gehässigen Kommentare nicht schon genug, melden sich auch noch sogenannte „Verhaltensexperten“ zu Wort und wollen das Ende ihrer Beziehung voraussehen. Wie sehr muss sie da unter Druck stehen, wenn sie weiß, dass alles, was sie tut, ausgeschlachtet wird, um sie zu verletzen? Kann sie ihrem Sohn erklären, warum in den Medien behauptet wird, seine Eltern würden sich scheiden lassen? Auch wenn es sicher bis zu einem gewissen Punkt wahr ist, dass Personen öffentlichen Interesses fragwürdige Aufmerksamkeit und Kritik ertragen müssen, sollte jedoch spätestens dort die Grenze erreicht sein, wo persönliches Leid die Oberhand gewinnt.

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Obama, Trump und ein Spionagethriller in Echtzeit

Von Jörg Mayer

Die Affäre um Donald Trumps angebliche „Russland-Connection“ steuert auf ihren Höhepunkt zu. Vor einigen Tagen hat der Präsident über den Kurznachrichtendienst Twitter seinem Amtsvorgänger vorgeworfen, er habe seine Telefonate während des Wahlkampfes abhören lassen. Dass eine Regierung einen Oppositionspolitiker durch ihre Behörden ausspionieren lässt, ist ein überaus schwerwiegender Vorwurf. So unbegründet und lächerlich, wie von vielen Medien transportiert, ist er allerdings nicht. Was war passiert?

Den jüngsten Berichten nach begannen die mutmaßlichen Spionage-Aktivitäten mit dem Versuch der Regierung Obama, genauer gesagt des Justizministeriums, einen Gerichtsbeschluss für Ermittlungen gegen Trump oder seine Mitarbeiter zu bekommen. Nachdem man aber keine begründeten Verdachtsmomente für ein kriminelles Handeln vorbringen konnte, versuchte man in weiterer Folge nach dem Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) eine Genehmigung zu erhalten. Doch offenbar verweigerte auch das zuständige FISA-Gericht die Erlaubnis – was extrem selten vorkommt. Daraufhin präzisierte die Regierung ihre Anfrage in einer Weise, die Trump nicht mehr direkt erwähnte, und hatte damit Erfolg. So weit, so bekannt.

Das Problem dabei ist nun: Die Behörden dürfen bei derartigen Abhöraktionen nicht wahllos Informationen sammeln, sondern nur speichern, was eine drohende Gefahr für die Sicherheit der USA betrifft. Das heißt: Geschäftsbeziehungen Trumps nach Russland wären kein hinreichender Grund. Außerdem dürften nur Gespräche überwacht werden, die Trump etwa mit seinen mutmaßlichen russischen Verbindungsleuten führt, aber nicht Besprechungen mit seinem Wahlkampfteam. Die abhörende Behörde müsste in diesem Fall die einzelne Abhöraktion sofort unterbrechen und die nicht auftragsbezogenen Mitschnitte löschen. Wenn diese Grenzen überschritten werden oder wenn gewonnene Informationen innerhalb der Regierung weiterverbreitet werden oder wenn sie gar an die Medien gespielt werden, sind das ernste Verbrechen.

Diesbezüglich gibt es ein Dementi von Obamas Sprecher: Weder der ehemalige Präsident noch ein anderer Entscheidungsträger im Weißen Haus habe jemals die Überwachung eines US-Bürgers angeordnet. Der Wortlaut des Dementis ist allerdings aufschlussreich, denn es wird lediglich dementiert, dass eine Abhöraktion angeordnet wurde, nicht aber, dass eine solche gebilligt wurde oder bekannt war. Bzgl. der Anordnung selbst wiederum wird nur dementiert, dass sie vom Präsidenten oder einem anderen Entscheidungsträger im Weißen Haus ausging – nicht aber von anderen Amtsträgern wie Justizministerin Loretta Lynch, einer engen Vertrauten Obamas. Formal ist es außerdem das FISA-Gericht, das eine Überwachung anordnet, formal hätte also Obama als „Auftraggeber“ eine solche Überwachung nur angefragt. Das sogenannte Dementi ist daher bestenfalls oberflächlich als Dementi einzustufen.

Behauptet wird allerdings, dass vom Weißen Haus niemals die Überwachung irgendeines US-Bürgers angeordnet worden wäre. Und das ist erstaunlich. Denn wie glaubwürdig erscheint diese Behauptung angesichts des Umstandes, dass in der Vergangenheit unbestritten sogar US-Medien (etwa die Associated Press) abgehört wurden – ganz zu schweigen von den Telefonen befreundeter Regierungschefs? Francois Hollande und Angela Merkel ist die NSA sicher noch in Erinnerung. Aber ausgerechnet bei Donald Trump hätte man auf Abhöraktionen verzichtet? Wirklich?

Was sich gerade abspielt, ist eine Art von Spionagethriller in Echtzeit, und man fragt sich verwundert: Sollte das Ganze nicht eigentlich eine riesige Story sein, von der man erwarten müsste, dass die Medien – zumal sie selber schon Opfer von illegalen Abhöraktionen waren – alles irgend Mögliche zu ihrer Aufdeckung unternähmen? Woraus erklärt es sich etwa, dass jemand wie New York Times-Redakteur Michael. S. Schmidt, der einst behauptete, dank den Abhöraktionen von Bundesbehörden gebe es Beweise für Trumps angebliche „Russland-Connection“, jetzt nach der Aussage Trumps, er sei abgehört worden, ein solches Vorgehen der Regierung Obama in das Reich der Märchen verweist? Sind Trumps Behauptungen wirklich so absurd, wie sie teilweise dargestellt werden? Die maßlosen Abhöraktionen durch die US-Regierung in den letzten Jahren deuten in eine andere Richtung. Mehr noch: Wikileaks-Dokumente haben erst jüngst die Hack-Methoden der CIA bloßgestellt, unter anderem mit welchen Programmen der Auslandsgeheimdienst die Verschlüsselung von Whatsapp-Nachrichten umgeht. Dass diese Programme nie zum Einsatz kämen, wird man ja nicht behaupten wollen.

Für Trump sind die jüngsten Entwicklungen, sollten sie sich nicht als reiner Hoax seinerseits herausstellen, jedenfalls eine Win-Win-Situation. Denn wurde Trump abgehört, gerät nicht nur die Vorgängerregierung in Rechtfertigungsnot, dann ist Trump auch bzgl. der behaupteten „Russland-Connection“ tendenziell entlastet, da ein Mangel an Beweisen für Absprachen mit der russischen Regierung dann nur dadurch erklärt werden kann, dass es wohl keine solchen Absprachen gab. Wurde Trump aber nicht abgehört, dann mangelte es offenbar sogar schon an ausreichenden Verdachtsmomenten, um überhaupt Ermittlungen aufzunehmen. In diesem Fall wäre das gesamte mediale Narrativ der „Russland-Connection“, auf die angeblich so viele Indizien hindeuten, als ziemlich haltlos entlarvt. Trumps Tweet war wohl genau der Game-Changer, den er in dieser Affäre brauchte: Die Diskussion um eine angebliche „Russland-Connection“ hat jetzt ein neues Fahrwasser. Dass sie Trump freilich sprichwörtlich Kopf und Kragen als Präsident kosten kann, sollten seine Anschuldigungen lediglich erfunden sein, steht aber auch fest.

Was auch immer hier stimmt oder nicht stimmt: Nachdrücklich und engagiert für die Aufklärung in dieser Sache zu sorgen und die Wahrheit darüber ans Licht zu bringen – was auch immer eben die Wahrheit ist – wäre eigentlich jetzt die Aufgabe der Medien. Wann sind sie gewillt, diese Aufgabe wieder wahrzunehmen?

 

Feuilleton

Antrittsrede des 45. US-Präsidenten Donald J. Trump

Donald J. Trump ist erst seit wenigen Tagen im Amt. Doch der Kampf der Mainstream-Medien gegen ihn – nachzulesen hier – hat mit seiner Vereidigung nicht nachgelassen, sondern wird nur umso härter geführt. Seine Antrittsrede sei erschreckend, düster und kriegerisch gewesen, hieß es, und sein Programm wäre geradezu eine Gefahr für die Welt. Wir finden: Die Bürger sollen sich selber einen Eindruck davon machen. Darum haben wir die Antrittsrede des neuen US-Präsidenten sorgfältig und nah am Wortsinne ins Deutsche übersetzt, um ihren Wortlaut möglichst vielen interessierten Lesern zugänglich zu machen:

„Gerichtshofpräsident Roberts, Präsident Carter, Präsident Clinton, Präsident Bush, Präsident Obama, meine amerikanischen Mitbürger und Bürger dieser Welt: Danke!

Wir, die Bürger Amerikas, sind nun in einer großen nationalen Anstrengung vereint: unser Land wiederaufzubauen und seinem Versprechen an unser Volk wieder Gültigkeit zu geben. Gemeinsam werden wir den Kurs Amerikas und der Welt auf Jahre hinaus bestimmen. Wir werden Herausforderungen gegenüberstehen. Wir werden Beschwernissen begegnen. Aber wir werden den Job erledigen.

Alle vier Jahre versammeln wir uns an diesen Stufen, um die geordnete und friedliche Übergabe der Macht zu vollziehen, und wir sind Präsident Obama und First Lady Michelle Obama dankbar für ihre großzügige Hilfe bei diesem Amtsübergang. Sie waren großartig.

Doch die heutige Feier hat eine besondere Bedeutung. Denn heute übergeben wir die Macht nicht nur von einer Regierung an eine andere, oder von einer Partei an eine andere – wir übertragen die Macht von Washington D.C. und geben sie an euch zurück, an das amerikanische Volk.

Zu lange hat sich eine kleine Gruppe in der Hauptstadt unserer Nation am Staat bereichert, während das Volk die Kosten getragen hat.  Washington blühte auf, aber das Volk hatte keinen Anteil am Wohlstand. Den Politikern ging es fein, aber die Arbeitsplätze verschwanden und Fabriken sperrten zu. Die Führungsschicht schützte sich selbst, aber nicht die Bürger unseres Landes. Ihre Siege waren nicht eure Siege, ihre Triumphe waren nicht eure Triumphe, und während sie in unserer Hauptstadt feierten, gab es für hart arbeitende Familien überall in unserem Land wenig zu feiern.

All das ändert sich nun, gleich hier und jetzt, denn dieser Moment ist euer Moment: Er gehört euch. Er gehört allen, die hier und heute versammelt sind, und allen, die in ganz Amerika zuschauen. Dies ist euer Tag. Dies ist eure Feier. Und dies, die Vereinigten Staaten von Amerika, ist euer Land.

Worauf es wirklich ankommt, ist nicht, welche Partei den Staat führt, sondern ob der Staat vom Volk geführt wird. Man wird sich des 20. Jänners 2017 erinnern als jenes Tages, an dem das Volk wieder zum Machthaber der Nation wurde. Die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes werden nicht länger vergessen sein. Jeder hört euch jetzt zu.

Ihr seid zu Zehnmillionen gekommen, um Teil einer geschichtsträchtigen Bewegung zu werden, wie sie die Welt noch nie zuvor gesehen hat. Im Mittelpunkt dieser Bewegung steht eine entscheidende Überzeugung: dass eine Nation besteht, um ihren Bürgern zu dienen. Amerikaner wollen großartige Schulen für ihre Kinder, sichere Nachbarschaften für ihre Familien und gute Arbeitsplätze für sich selbst. Das sind rechtmäßige und begründete Forderungen eines rechtschaffenen Volkes.

Doch für zu viele unserer Bürger herrscht eine andere Wirklichkeit vor: Mütter und Kinder, die in Problemvierteln in Armut gefangen sind. Verrostete Fabriken, die über die Landschaften unserer Nation wie Grabsteine verstreut sind. Ein Bildungswesen, das mit Geld überschwemmt ist, aber unsere jungen und bewundernswerten Schülern und Studenten das Wissen vorenthält. Verbrechen und Banden und Drogen, die zu viele Leben gestohlen haben und unser Land so vieler unverwirklichter Möglichkeiten beraubten. Dieses amerikanische Massaker wird hier und jetzt enden.

Wir sind eine Nation – und deren Pein ist auch unsere Pein. Ihre Träume sind unsere Träume. Und ihr Gelingen wird unser Gelingen sein. Wir teilen ein Herz, eine Heimat und eine glorreiche Vorsehung. Der Amtszeit, den ich heute leiste, ist ein Treueid an alle Amerikaner.

Viele Jahrzehnte lang haben wir ausländische Industrien auf Kosten der amerikanischen Industrie bereichert, haben die Heere anderer Länder bezuschusst, während wir den so traurigen Abbau unseres eigenen Militärs zuließen. Wir verteidigten anderer Nationen Grenzen, während wir es ablehnten, unsere eigene zu verteidigen. Wir gaben Tausende Milliarden an Dollars auf der anderen Seite des Meeres aus, während Amerikas Infrastruktur in Baufälligkeit und Ruin verfiel. Wir haben andere Länder reich gemacht, während sich Wohlstand, Stärke und Zuversicht unseres Landes über dem Horizont auflösten.

Einer nach dem anderen sperrten die Betriebe zu und verließen unsere Gestade, ohne auch nur den geringsten Gedanken an die Millionen und Abermillionen amerikanischer Arbeiter, die zurückgelassen wurden. Der Wohlstand unserer Mittelklasse wurde aus den Häusern gerissen und dann in die weite Welt umverteilt.

Doch das ist die Vergangenheit. Heute blicken wir nur in die Zukunft. Wir, die wir hier und heute zusammengekommen sind, geben nunmehr eine neue Anordnung aus, auf dass sie in jedem Städtchen, jeder ausländischen Hauptstadt und in jedem Machtzentrum gehört werde. Von diesem Tag an wird eine neue Vorstellung unser Land beherrschen. Von diesem Augenblick an heißt es: Amerika zuerst!

Jede Entscheidung beim Handel, bei den Steuern, bei der Einwanderung, bei den Außenbeziehungen, wird so ausfallen, dass sie amerikanischen Arbeiter und amerikanischen Familien zugutekommt.  Wir müssen unsere Grenzen vor den Verheerungen schützen, die jene Länder anrichten, die unsere Produkte erzeugen, unsere Betriebe stehlen und unsere Arbeitsplätze vernichten. Die Schutzmaßnahmen werden zu großem Aufschwung und Stärke führen.

Ich werde mit jedem Atemzug in meinem Körper für euch kämpfen – und ich werde euch niemals im Stich lassen. Amerika wird wieder anfangen zu gewinnen, gewinnen wie niemals zuvor. Wir werden unsere Arbeitsplätze zurückbringen. Wir werden unsere Grenze zurückbringen. Wir werden unseren Wohlstand zurückbringen. Und wir werden unsere Träume zurückbringen.

Wir werden neue Straßen bauen, und Autobahnen, und Brücken, und Flughäfen, und Tunnels, und Bahnstrecken quer durch unsere wundervolle Nation. Wir werden unser Volk von der Sozialhilfe runterholen und wieder an die Arbeit bringen – unser Land wiedererrichten mit amerikanischen Händen und amerikanischer Arbeitskraft. Wir werden zwei einfachen Regeln folgen: Amerikanisch kaufen und Amerikaner einstellen.

Wir werden die Freundschaft und das Wohlwollen der anderen Nationen auf der Welt suchen – aber wir werden dies tun in der Einsicht, dass es das Recht aller Nationen ist, ihren eigenen Vorteil voranzustellen. Wir werden nicht danach trachten, unsere Lebensweise jemandem aufzuzwingen, sondern sie vielmehr als ein Beispiel leuchten lassen für alle, ihm zu folgen. Wir werden alte Bündnisse bekräftigen und neue eingehen – und die zivilisierte Welt gegen den radikalen islamischen Terrorismus vereinen, den wir zur Gänze vom Antlitz der Erde vertilgen werden.

Der Fels unserer Staatsführung wird die völlige Treue zu den Vereinigten Staaten von Amerika sein, und durch die Ergebenheit zu unserem Land werden wie die Ergebenheit zueinander wiederentdecken. Wenn man sein Herz der Vaterlandsliebe öffnet, gibt es keinen Raum für Vorurteile.

Die Bibel sagt uns, wie gut und wohlgefällig es ist, wenn Gottes Volk in Einheit zusammenlebt. Wir müssen unsere Gedanken offen aussprechen, unsere Meinungsverschiedenheiten aufrichtig verhandeln, aber stets den Schulterschluss suchen. Wenn Amerika geeint ist, ist Amerika ganz unaufhaltsam.

Furcht sollte es dabei nicht geben. Wir sind behütet und wir werden stets behütet sein. Wir werden behütet von den großen Männern und Frauen unseres Militärs und unserer Gesetzeshüter, und am wichtigsten: Wir werden behütet von Gott.

Zuletzt müssen wir groß denken und noch größer träumen. In Amerika verstehen wir, dass eine Nation nur lebt, solange sie etwas erstrebt. Wir werden nicht mehr länger Politiker hinnehmen, die nur reden und nichts leisten, die sich ständig über irgendetwas beschweren, aber nie etwas dagegen unternehmen. Die Zeit für leeres Gerede ist vorbei. Jetzt hat die Stunde der Tat geschlagen.

Lasst euch von niemandem erzählen, es könne nicht getan werden. Keine Herausforderung kann sich mit dem Herzen und dem Kampfgeist Amerikas messen. Wir werden nicht scheitern. Unser Land wird wieder erblühen und gedeihen. Wir stehen an der Geburt eines neuen Jahrtausends, bereit die Geheimnisse des Weltraums zu entschlüsseln, die Erde vom Elend der Krankheiten zu befreien und die Energiequellen, Industrien und Technologien von morgen nutzbar zu machen.

Ein neuer Nationalstolz wird unsere Seelen bewegen, unsere Blicke erheben und unsere Spaltungen heilen. Es ist an der Zeit, sich auf die alte Weisheit zu besinnen, die unsere Soldaten nie vergessen werden: Ob wir nun eine schwarze, braune oder weiße Hautfarbe haben, wir alle bluten das gleiche rote Blut der Patrioten, wir alle genießen dieselben herrlichen Freiheiten und wir alle grüßen dieselbe großartige amerikanische Flagge.

Und ob ein Kind nun in den Vororten von Detroit oder in der windgepeitschten Ebene Nebraskas geboren ist, beide blicken sie hoch zum selben Nachthimmel. Sie füllen ihr Herz mit denselben Träumen. Und beiden hat den Lebensodem eingeflößt derselbe allmächtige Schöpfer.

Alle Amerikaner, in jeder Stadt, ob nah oder fern, ob klein oder groß, von Berg zu Berg und von Meer zu Meer, hört also diese Worte: Man wird euch nie wieder missachten. Eure Stimme, eure Hoffnungen, eure Träume, sie werden unser amerikanisches Geschick bestimmen. Und euer Mut und eure Güte und Liebe werden uns für immer auf diesem Wege lenken.

Gemeinsam werden wir Amerika wieder stark machen. Wir werden Amerika wieder wohlhabend machen. Wir werden Amerika wieder stolz machen. Wir werden Amerika wieder sicher machen. Und ja, gemeinsam werden wir Amerika wieder großartig machen.

Ich danke euch, Gott segne euch und Gott segne Amerika.“

 

Kommentare

Donald Trump der Schröckliche

Von Jörg Mayer

Wer heute in Echtzeit erleben möchte, wie Fake News entstehen, kommt nicht um Donald J. Trump herum – oder besser gesagt: um seine Gegner. Erst jüngst tingelte die Schock-Meldung durch die Mainstream-Medien, „die Russen“ hätten kompromittierendes Material über eine Sexaffäre Trumps mit russischen Prostituierten und würden ihn damit erpressen. Die ganze Geschichte, von ein paar Witzbolden auf 4chan erfunden, wurde von BuzzFeed aufgegriffen und von CNN in die ganze Welt getragen. Noch eine Woche, nachdem der Betrug in den USA längst allgemein bekannt war, bekam der Autor dieser Zeilen die Behauptung im deutschsprachigen Microsoft-Network-Newsfeed präsentiert. Das macht sprachlos.

Doch eigentlich sollte es nicht verwundern, offenbart ein Blick auf die letzten Monate den Spin der Mainstream-Medien ja allzu deutlich: Egal was Donald Trump sagt (oder nicht sagt), getan hat (oder nicht getan hat), immer macht ihn irgendetwas daran untragbar. Man erinnere sich nur an die Wahlkampf-Debatten: Agierte er zurückhaltend und höflich, hieß es, er sei in die Defensive gedrängt gewesen. Verteidigte er sich hingegen mit klarer Kante gegen die mediale Schmierenkampagne und den vorherrschenden Doppelstandard, hieß es, Trump argumentiere unter der Gürtellinie und wolle die Medien mundtot machen. So oder so, Donald Trump hätte sich am besten den ganzen Tag für alles und jedes entschuldigen sollen.

Dabei kontrollierten sich die Mainstream-Medien sogar selbst: Als etwa Moderator Matt Lauer beim Commander-in-Chief-Forum Hillary Clinton kritische Fragen stellte, wurde seine Gesprächsführung tagelang heftig attackiert. Allen weiteren Moderatoren war damit klargemacht: Kritische Fragen sind ausschließlich Donald Trump zu stellen – und brav haben sie es auch gemacht. CNN entblödete sich nicht einmal, eine Gruppe von mehrheitlich Demokraten eine TV-Debatte bewerten zu lassen und dies als repräsentatives Sample zu verbreiten, das in Europa dann natürlich rauf und runter zitiert wurde. Ein besonders leuchtendes Exemplar für den hohen journalistischen Standard des Hauses war auch Donna Brazile, von der die Fragen der zweiten TV-Debatte vorab an Hillary Clinton übermittelt wurden.

Natürlich wurden die Nachrichten aus den USA in den deutschsprachigen Medien noch einmal gefiltert, damit auch wirklich niemand auf dumme Gedanken käme. Schnitt Donald Trump in den Zuschauerbefragungen besser ab, hieß es in deutschen Medien trotzdem: „Hillary Clinton gewann die Debatte souverän!“, „Noch ein peinlicher Auftritt von Donald Trump!“, „So wurde Trump in nur drei Sätzen vernichtet!“ usw.usf. Als Trump zu allem Überdruss noch die Meinung kundtat, dass sich Clinton wegen Korruption vor Gericht verantworten müsste, verfielen die Mainstream-Medien vollends in hysterische Schnappatmung. Er enttarne sich als Demokratiefeind, der politische Gegner beseitigen will, hieß es prompt – ganz so, als wollte irgendjemand auf der Welt Hillary Clinton dafür einsperren, dass sie Demokratin sei, und nicht dafür, dass sie von Kopf bis Fuß korrupt ist.

ORF gegen Trump

Auch der Österreichische Rundfunk reihte sich anstandslos in die Phalanx gegen Trump ein. So titelte er: „Trump bleiben nur noch Untergriffe!“ und verbat sich damit schon in der Überschrift jede Kritik an Frau Clinton. Ihres Ehemannes mutmaßliche Sex-Opfer waren laut ORF „Frauen, die laut eigenen Aussagen Affären mit Bill Clinton hatten“, sie öffentlich zu Wort kommen zu lassen war für den ORF ein „Ausschlachten von Clintons Privatleben“. Inhaltlich erwähnte der ORF keine einzige Aussage von Trump ganz, nur allerkürzeste, sinnbefreite Soundbites. „Dazu kam wieder eine erkleckliche Anzahl nachweisbarer und auch schon nachgewiesener Lügen. All das mit Absicht.“ – so das Zwischenfazit. Derart kann man „Berichterstattung“ natürlich auch betreiben.

Die mögliche „Veröffentlichung kompromittierenden Materials über Clinton“ erwähnte der ORF nach der Bemerkung, es seien von Trump „noch weitere Griffe in den Schmutzkübel zu erwarten“ – und vor der Ankündigung, dass Fox-News-Moderator Chris Wallace die Leitung der letzten TV-Debatte nicht dahingehend interpretieren wolle, „Aussagen darin auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen“. Der Leser wurde also zu dem Gedanken geführt, dass die von Wikileaks zugänglich gemachten Beweisdokumente als Lügen über Clinton einzuschätzen seien, die von den Trump-freundlichen Medien aber nicht richtiggestellt würden. Noch unverfrorener kann man Tatsachen nicht auf den Kopf stellen.

Einem Moderator sein Bekenntnis zur Unparteilichkeit sogar zum Vorwurf zu machen und als journalistisch-ethisches Defizit anzuprangern, ist aber geradezu bezeichnend für eine Klasse, die sich nicht mehr als Berichterstatter von Fakten, sondern als Politbüro zur Volkserziehung versteht. So erweist sich das von linker Seite vehement eingeforderte Fact Checking schnell als bequemer Freibrief für die Mainstream-Medien, sich um Überparteilichkeit und Ausgewogenheit gar nicht mehr scheren zu müssen.

Gewählt ist gewählt

Doch es nutzte alles nichts, Donald J. Trump wurde endlich doch zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. 99% sollte laut renommierter New York Times die Wahrscheinlichkeit eines Wahlsieges von Hillary Clinton betragen. Eingetreten ist das verbliebene 1%. Dieselben Medien nun, die vor der Wahl allesamt völlig danebengelegen hatten, erklärten uns jetzt nach der Wahl genau, wer aller warum genau Trump gewählt hatte: lauter alte, weiße Arbeitermänner, weil sie dumme Verlierer, Sexisten und Rassisten sind. Das Establishment verarbeitete seine Niederlage mittels voter shaming, obwohl die Wahlmotive offenkundig waren. Denn Trump reüssierte ja tatsächlich in der arbeitenden Mittelschicht, weil er viele Stimmen von jenen gewann, die letztes Mal Barack Obama gewählt hatten. Gleichzeitig gewann er aber auch die Mehrheit der weißen Frauen für sich und lag wesentlich besser bei Latinos und Schwarzen als Mitt Romney noch vor 4 Jahren. All das passte freilich nicht ins Narrativ der Medien, die nur ihre eigenen Wunschvorstellungen analysierten.

Gleich nach Trumps Wahlsieg nahmen die Medien schließlich das FBI unter Beschuss, weil es sich erdreistet hatte, gegen Kandidatin Clinton zu ermitteln. Daraufhin folgte ein Lamento über das Wahlsystem, begleitet von Versuchen, die Wahlleute persönlich unter Druck zu setzen. Das größte mediale Schmierentheater war aber zuletzt die Neuauszählung in drei von Trump gewonnen Staaten. Dieselben Medien, die Trump vor der Wahl dafür abwatschten, dass er Wahlfälschung überhaupt für möglich hielt, ergingen sich nach der Wahl selbst in den abstrusesten Wahlfälschungs-Theorien.

Die Neuauszählungen brachten natürlich überhaupt nichts Substanzielles zutage, außer einigen Hundert Stimmen, die gar noch von Clinton zu Trump wanderten. Nur der Grünen-Kandidaten Jill Stein bescherte die Posse landesweit mediale Aufmerksamkeit: In wenigen Tagen lukrierte sie mehr Spendengelder als in ihrem ganzen Wahlkampf und gelangte damit an die wertvollen Kontaktdaten von Clinton-Unterstützern. Das waren die wahren Hintergründe ihrer Wahlanfechtung, eifrig beklatscht vom medialen Establishment.

Im Westen nichts Neues

Als sich auch der Wahlfälschungs-Spin als Humbug herausstellte, kamen die Mainstream-Medien auf die gloriose Idee, nun Vladimir Putin und irgendwelche Hacker dafür verantwortlich zu machen, die US-Wahl „beeinflusst“ zu haben. Dass Clinton selbst mit ihrem privaten e-mail-Server den Hackern sensibles Material geradezu auf dem Teller serviert hatte, spielte genauso wenig eine Rolle wie ihre Wahlkampffinanciers aus aller Herren Länder – bis nach Saudi-Arabien. Nun mögen Trumps Geschäftspraktiken auch keiner großen Ehren wert und seine Charakterdefizite offensichtlich sein. Gleichwohl war es faszinierend anzusehen, wie frei von allen Hemmungen die Mainstream-Medien jede noch so dümmliche Meldung heraushauten, um Trump noch irgendwie anzupatzen.

So gab es nicht wenig Häme dafür, dass der berühmte Neurochirurg Ben Carson für einen Ministerposten abgesagt habe. Kurz darauf stellte Trump ihn als neuen Minister vor. Von einer Rebellion hochrangiger Republikaner gegen Trump wurde schwadroniert. Am Ende waren es die altbekannten John McCain und Lindsey Graham. Selbst als Trump bloß mit der demokratischen Präsidentin von Taiwan telefonierte, flippten das mediale Establishment aus, weil das Kommunistische China ja etwas dagegen haben könnte. Mit Castro oder dem Ayatollah telefonieren wäre sicherlich ok gewesen.

Und wie schon beim Brexit, würde natürlich auch die Börse unter Trump in tiefste Turbulenzen stürzen. Tatsächlich ging es der Wall Street blendend. Nun war das aber auch wieder nicht recht, denn plötzlich bekrittelte man, Trump hole einen Goldman-Sachs-Manager ins Weiße Haus. Bei Clinton hätte man darüber sicherlich auch Schnappatmung bekommen, nicht? Die Wahrheit ist eben eine Tochter der Zeit – vor allem für jene Journalisten, die Trump jahrzehntelang mit ihrem Wohlwollen überhäuften, ihn abfeierten und sich alle zehn Finger abschleckten, wenn sie eine Party-Einladung bekamen. Falsche Freunde, die ihn unvermittelt als Sexisten, Rassisten, Xenophoben, Islamophoben usw. usf. erkannten, als er gegen Hillary Clinton antrat.

„The Donald“ wird das alles aushalten. Er hatte ein schillerndes Leben wie kaum jemand auf diesem Planeten, gekrönt mit dem gewichtigsten öffentlichen Amt der Welt. Er hat einen der unwahrscheinlichsten Wahlkämpfe aller Zeiten für sich entschieden, obwohl er Politik wie ein Hobby betrieb. Ja, Donald Trump der Schröckliche hat dabei tatsächlich manchen Schrecken verbreitet. Aber er hat auch große Hoffnungen geweckt. Und er weiß, dass er jetzt liefern muss, denn Riesenprobleme waren darauf, gelöst zu werden. Die Republikanische Partei hat die einmalige Chance, das Land nun zum Besseren zu gestalten – auch gegen den Widerstand der Mainstream-Medien.

Donald Trump ist daran zu messen, ob dies gelingt. Wünschen wir ihm Erfolg!

Feuilleton

Adieu 2016!

Von Markus Löffler

Man sollte einen Jahresrückblick so lange wie nur irgendwie möglich hinauszögern. Manche Zeitungen oder Fernsehsender präsentieren oft schon Mitte Dezember, aber spätestens nach den Weihnachtsfeiertagen, was im auslaufenden Jahr aus ihrer Sicht die Menschen im Positiven wie im Negativen bewegt hat. Verfasst oder abgedreht wurde alles natürlich schon früher. Wenn im Restjahr dann noch etwas Markantes passiert, klafft eine Lücke, die eine brav eingehaltene Deadline zu verantworten hat. Wie zum Beispiel, dass Carrie Fisher Sir Alec Guinness wiedergetroffen hat. Und dass es die letzten Weihnachten eines Georgios Kyriakos Panagiotou waren. 

Überhaupt wurde 2016 viel gestorben. Um Manfred Deix trauerten dutzende Katzen und mit ihnen Österreich, weil es wohl seinen begabtesten entlarvenden Zeichenstift verloren hat. Der Maximo Lider hat heuer statt in eine kubanische Zigarre ins Gras gebissen. Gleich drei FDP-Politiker, ein König, mehrere Sänger von Weltformat und „the boxer formerly known as Cassius Clay“ segneten das Zeitliche. Diese Liste ist weder vollständig noch chronologisch. Wie üblich wurde ihnen allen auf sozialen Netzwerken Referenz erwiesen und ein letzter Salut gepostet.

Angefangen hat das Jahr 2016 gar nicht gut. Nachdem sich der ärgste Silvesterrausch samt Pulverdampf verzogen hatte, wurde sichtbar, dass zwar nicht alle Flüchtlinge über überdurchschnittliche Bildung, dafür über eine ebensolche Libido verfügen. Überall wurden im Rahmen öffentlicher Silvester-Feierlichkeiten Frauen sexuell belästigt und sogar vergewaltigt. Seitdem sind Übergriffe dieser Art an der Tagesordnung. Zahlreiche Terror-Anschläge wurden auf europäischem Boden verübt. Trauriger Höhepunkt war kurz vor Weihnachten Berlin: Ein Attentäter fuhr mit einem LKW in einen belebten Weihnachtsmarkt und tötete so mehrere Menschen. Nachweislich kamen die Täter der Anschläge in Frankreich, Belgien und Deutschland über die Flüchtlingsroute nach Europa. „Wir schaffen das!“ geht anders, aber Angela Merkel wird wohl auch diese Krise einfach aussitzen.

2016 war aber auch ein Wahljahr der Superlative, auf nationaler wie internationaler Ebene: Wurde mit dem Präsidenten der USA das mächtigste Amt der Welt neu besetzt, war die Neubesetzung des eher überschaubar mächtigen Amtes des Bundespräsidenten in Österreich ein Superlativ, was die Länge des Wahlkampfes angeht. Während Donald Trump Amerika wieder groß(artig) machte, machte die Wahl in Österreich die Wörter groß(artig) und „Bundespräsidentenstichwahlwiederholungsverschiebung“ wurde zum Wort des Jahres 2016. Ähnlich sperrig war nur VDB im Trachtenjanker bei seinen Wahlkampfauftritten. So oder so, Alexander Van der Bellen wurde Bundespräsident. Dazu waren nur vier Parteien, der Staatsfunk, drei monotheistische Religionen und die Wahlkarten notwendig. Über diesen Tiefpunkt tröstete einen immerhin hinweg, dass Andreas Gabalier als erster österreichischer Künstler ein MTV unplugged-Konzert einspielen durfte.

In Amerika schaffte es Donald J. Trump, sich gegen das Establishment durchzusetzen, Altherren-Zote schlug Political Correctness und glücklicherweise wurde den USA und der Welt auf diese Weise eine Präsidentin Hillary R. Clinton erspart. Wenn man überhaupt Vergleiche zwischen Österreich und den USA ziehen kann, dann: dass unabhängig vom Ausgang der Wahl die eine Hälfte der Bevölkerung der anderen zunehmend feindlich gesinnt ist und dass die Zeit zeigen wird, ob beide diese Kluft in der Gesellschaft schließen können. Auch die gehässige Anmerkung eines Journalisten, dass Österreich in der Bürokratie die kritische Masse überschritten habe und demokratische Wahlen nicht mehr durchführbar sind, hat sich ja fast bewahrheitet.

 Das Ereignis, das mich 2016 persönlich aber am meisten getroffen hat, mag für viele trivial sein: Es war der Tod von Bud Spencer. Das Schwergewicht war der Held meiner Kindheit, die Filme kann ich mir immer wieder ansehen, auch wenn ich sie fast auswendig mitsprechen kann. Die völlig überzogenen Prügelorgien, die ja sowas wie ein roter Faden im filmischen Lebenswerk von Buddy waren, hatten Unterhaltungswert. In der Plattfuß-Reihe spielte er einen Polizisten in Neapel, der oft auf unkonventionellen Wegen der Gerechtigkeit zum Sieg verhilft. Natürlich gab es auch Beulen. Aber gerade dieses Bekenntnis zur Gesellschaft, zu ihrer Ordnung und ihrem Schutz, das mit sehr individuellen und drastischen Mitteln durchgesetzt wird, ist nachahmenswert.

Vielleicht wird 2017 nicht so anfangen wie das Vorjahr. Vielleicht wird man auf den Titelseiten lesen, dass couragierte Bürger vor dem Kölner Bahnhof oder anderswo ihre eigene Komfortzone verlassen und dort interveniert haben, wo nahöstliche Triebhaftigkeit gewaltsam ihren Weg zwischen die Beine der feiernden Frauen bahnen wollte. Viele moderne junge Männer tragen einen Vollbart wie Bud Spencer, jetzt müssen sie nur noch so handeln!

Prosit 2017!